Strukturwandel braucht Neujustierung

Strukturwandel braucht NeujustierungLandkreis Görlitz, 10. November 2021. Angesichts der aktuellen Reibereien rund um die Strukturwandelprojekte – die Bürgermeisterim Norden des Landkreises Görlitz machen mobil – favorisiert der Dr. Stephan Meyer, CDU-Landtagsabgeodneter, eine "Neujustierung des Prozesses" und "mehr Miteinander im Lausitzer Revier".

Abb.: Am Tagebau Meuro, der längst zum Großräschener See geworden ist

Archivbild: © BeierMedia.de

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Bessere Bürgerbeteiligung gefordert

Thema: Strukturwandel

Strukturwandel

Bis 2038 will die Bundesrepublik aus der kohlebasierten Wirtschaft aussteigen. Das bedeutet das Aus für Kohlekraftwerke und Tagebaue und die Notwendigkeit, in den Revieren neue Wirtschaftsstrukturen zu etablieren.

"Der Ausstieg aus der Braunkohle ist eine große Herausforderung. Umso wichtiger ist es, diesen Prozess gemeinsam und mit gegenseitigem Verständnis zu gestalten und die Strukturmittel als Chance zu sehen und einzusetzen. Wir müssen uns bewusst sein, dass auch andere Regionen einen Strukturwandel erleben, der beispielsweise im Bereich der Automobilwirtschaft ebenfalls sehr herausfordernd ist und bislang finanziell nicht so stark begleitet wird."

Meyer tritt dafür ein, dass auf Bundesebene die Rahmenbedingungen der Förderungen für die Kommunen erweitert werden und die Erfahrungen aus den bisherigen Begleitausschüssen einfließen, Meyer: "Ein 'weiter so' wird nicht den Rückhalt in der Bevölkerung finden. Strukturwandel kann nur gelingen, wenn die Maßnahmen nachvollziehbar sind und auf Akzeptanz treffen."

Krauschwitz macht es vor

Aus seiner Sicht sollten künftig stärker überregionale Projekte, thematische Aufrufe und Gesamtkonzepte umgesetztwerden. Ein solches Gesamtkonzept verfolge beispielsweise die Gemeinde Krauschwitz i.d.O.L. / Krušwica, indem sie konsequent Investitionen in Infrastruktur, auf Digitalisierung und effiziente Strukturen für medizinische Versorgung, Unternehmen und Verwaltung ausrichtet. Die Einbeziehung von Weißwasser / Běła Woda und Rietschen / Rěčicyin ein öffentlich-privates Rechenzentrum und die Berufsausbildung ist aus seiner Sicht ebenfalls ein gutes Beispiel, wie interkommunale Ansätze tatsächlich für Wandel mit Wertschöpfung und Arbeitsplätzen sorgen können.

Dem Fördermittelgezerre erteilt Meyer eine Absage: "Wir müssen aber auch aufhören, Norden und Süden oder Freistaat und Revierkommunen gegeneinander zu stellen. Der Landkreis Görlitz profitiert in Gänze, wenn Projekte in den Gemeinden wirksam und bisherige Strukturen gesichert und weiterentwickelt werden. Dazu gehört auch ein Gesamtkonzept für den Tourismus, um attraktive Angebote im gesamten Landkreis zu schaffen, die Menschen auch für längere Urlaube in unserer Region halten. Auch die sogenannten 'Landesprojekte' wirken in unserer Region und bieten Chancen im Bereich Leichtbau, Wasserstoff und Kreislaufwirtschaft, welche Arbeitsplätze nach sich ziehen."

Für den weiteren Prozess ist aus Meyers Sicht die Umsetzung von niederschwelliger Bürgerbeteiligung notwendig, um aus Betroffenen Beteiligte werden zu lassen. Das gelte in besonderer Weise für die junge Generation – die muss schließlich noch am längsten mit den Entscheidungen der Gegenwart leben. "Hierbei lässt sich auf der Lausitzstrategie 2050 als Grundlage aufbauen, welche mit vielen Menschen aus dem Revier entwickelt wurde", so Meyer.

Mehr:
Teil des Strukturwandels und zugleich Voraussetzung für weitere Entwicklungen ist die Gestaltung der Bergbaufolgelandschaften unter Federführung der Lausitzer und Mitteldeutschen Bergbau-Verwaltungsgesellschaft mbH (LMBV). Der Görlitzer Anzeiger berichtete am 26. Mai 2008 in Wort, Bild und Video.

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  • Quelle: red | Foto: © BeierMedia.de
  • Erstellt am 10.11.2021 - 01:28Uhr | Zuletzt geändert am 10.11.2021 - 10:38Uhr
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